Gemäß § 58 Abs. 6 HGO lade ich zur öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw. für Donnerstag, den 20. August 2020, um 20.00 Uhr, in den Großen Saal des Bürgerhauses Höchst i. Odw., Montmelianer Platz 4, ein.
TOP Tagesordnung
1 Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 25. Juni 2020
2 Grundstücksangelegenheiten
2.1 Neubau eines Altenpflegeheimes sowie von betreuten Wohnungen
– Kaufvertragsbeschluss zum Erwerb durch die Firma KonzeptBau GmbH oder eine Tochtergesellschaft
– Genaue Bezeichnung der Käuferin
– Genehmigung der Vermessungsergebnisse und Auflassung für die Teilflächen 1 bis 5
– Wegfall der vorgesehenen Rückauflassungsvormerkung für die verkaufte Teilfläche 1
Antrag des Bürgermeisters vom 6. August 2020
2.2 Änderungsantrag der WfH-Fraktion vom 4. August 2020
3 Erweiterung der Kindertagesstätten
– Bedarfsermittlung, Erweiterungsmöglichkeiten und Förderungen
4 Prüfantrag zur Einrichtung einer Wald- bzw. Naturgruppe für Kinder im Rahmen der
kommunalen Kinderbetreuung in Höchst i. Odw.
Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 3. August 2020
5 Über- und außerplanmäßige Ausgaben der Gemeinde Höchst i.Odw.
– Übertragung der Entscheidungsbefugnis an den Gemeindevorstand
6 Haushaltsvollzug 2020
7 Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes für 2020
8 Antrag auf Suche von Kooperationspartnern für eine IKZ im Bereich
Digitalisierung der Verwaltung
Antrag der CDU-Fraktion vom 3. August 2020
9 Mitteilungen und Anfragen
Klaus Pankow, 1. stellvertr. Vorsitzender |