Gemäß § 58 Absatz 6 HGO lade ich zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw. für
Montag, den 3. Februar 2020, um 20.00 Uhr,
in den Großen Saal des Bürgerhauses Höchst i. Odw., Montmelianer Platz 4, 64739 Höchst i. Odw., ein.
Tagesordnung
TOP
1 Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 16. Dezember 2019
2 Mitteilungen des Vorsitzenden
3 Mitteilungen des Gemeindevorstandes
4 Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Höchst i. Odw. für das Haushaltsjahr 2020
4.1 Einstellung von Haushaltsmitteln für behindertengerechten Umbau des Friedhofs in der Kerngemeinde
Antrag der WfH-Fraktion vom 15. Januar 2020
4.2 Einstellung von Haushaltsmitteln für die Gestaltung der drei außerörtlichen Kreisel
Antrag der KAH- und SPD-Fraktion vom 23. Januar 2020
5 Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Gemeinde Höchst i. Odw. für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023
6 Fortschreibung des Finanzplanes der Gemeinde Höchst i. Odw. für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023
7 Kommunalwahlen im Jahr 2021
– Stimmzettel, zusätzliche Angaben nach § 16 Abs. 2 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG)
8 Umbau des Foyers im Erdgeschoss des Rathauses mit Umsetzung der Brandmeldezentrale
– Deckungsfinanzierung für Gewährleistungseinbehalt
9 Stilllegung von ökologisch wertvollen Waldbeständen auf Flächen der Gemeinde Höchst i. Odw.
Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 27. November 2019
10 Antrag zum Erlass einer Katzenschutzverordnung
Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 6. Januar 2020
11 Mitteilungen und Anfragen
Hartmut Klein, Vorsitzender |