Montag, den 29. Juni 2020, um 20.00 Uhr, in den Großen Saal des Bürgerhauses Höchst i. Odw., Montmelianer Platz 4, 64739 Höchst i. Odw., ein.

Tagesordnung:

1 Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 3. Februar 2020

2 Mitteilungen des Vorsitzenden

3 Mitteilungen des Gemeindevorstandes

4 Bauleitplanung der Gemeinde Höchst i. Odw.

4.1 Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Kerngemeinde

– Beplante Gebiete“ (in Textform) im Ortsteil Höchst

Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Vergnügungsstätten Kerngemeinde – Beplante Gebiete“ (in Textform) gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB

4.2.1 Bebauungsplan „Aschaffenburger Straße, 5. Änderung“ (in Textform) im Ortsteil Höchst

Beschlussfassung über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und anerkannten Naturschutzvereinigungen gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) und aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB vom 15.07.2019 bis 16.08.2019

4.2.2 Bebauungsplan „Aschaffenburger Straße, 5. Änderung“ (in Textform) im Ortsteil Höchst

Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan „Aschaffenburger Straße, 5. Änderung“ (in Textform) im Ortsteil Höchst

5.1 Errichtung eines Kreisverkehrs am Montmelianer Platz – Vorstellung der Varianten

– Festlegung der zur Ausführung kommenden Variante

5.2 Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion

6 Dorfgemeinschaftshaus Pfirschbach – Weiteres Vorgehen -Antrag des Bürgermeisters

7 Dorfentwicklung Höchst i. Odw. Platzgestaltung Ortsmittelpunkt Hetschbach – Deckungsfinanzierung überplanmäßiger Ausgaben

8 Grundstücksangelegenheiten

Anfrage auf Erwerb des gemeindeeigenen Grundstückes in der Gemarkung Höchst, Breslauer Straße, Flur 6, Flurstück 87/1

9 Zurückstellung aller nicht unbedingt notwendigen Ausgaben – Antrag der WfH-Fraktion

10 Aussetzung der Gewerbesteuer für das Jahr 2020 – Antrag der CDU-Fraktion

11 Beendigung der IKEK-Projekte – Antrag der CDU-Fraktion

12 Haushaltsvollzug 2020

13 Freiwillige Feuerwehr Höchst i. Odw. – Höchst-West

Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschfahrzeug HLF 10

14 Sanierung Friedhofswege Höchst – Deckungsfinanzierung für überplanmäßige Ausgaben

15 Umgestaltung WC Anlage Friedhof Höchst – Deckungsfinanzierung für überplanmäßige Ausgaben

16 Umbau des Foyers im Erdgeschoss des Rathauses mit Umsetzung der Brandmeldezentrale

– Deckungsfinanzierung für Gewährleistungseinbehalt

17 Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben 2020 – Deckungsfinanzierung einer Werbetafel In der Aue

18.1 Grundstücksangelegenheiten

– Neubau eines Altenpflegeheimes sowie von betreuten Wohnungen

– Kaufvertragsbeschluss zum Erwerb durch die Firma KonzeptBau GmbH oder eine Tochtergesellschaft

– Genaue Bezeichnung der Käuferin

– Genehmigung des Vermessungsergebnisses und Auflassung

– Wegfall der vorgesehenen Rückauflassungsvormerkung für die verkaufte Teilfläche 1

18.2 Änderungsantrag der WfH-Fraktion

19 Mitteilungen und Anfragen

Hartmut Klein, Vorsitzender